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Prozess

Schwätz mat! D’Zukunft vun eiser Altersofsécherung

Mit „Schwätz mat!“ startet das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit im Auftrag der Regierung einen breiten Konsultationsprozess zur zukünftigen Absicherung der Altersvorsorge. Informieren Sie sich hier über den Prozess, Ihre Beteiligungsmöglichkeiten und den Stand der Diskussionen.

Zweiphasiger Ablauf des Beteiligungsprozesses

Der Konsultationsprozess - Worum geht’s?

Übergeordnetes Ziel des Konsultationsprozesses ist eine sachliche und transparente Diskussion in der Experten, Zivilgesellschaft und Bürger eingebunden werden. Ein weiteres Ziel ist, die transparente Information über die Absicherung der Altersvorsorge, sowie über den inhaltlichen Stand der Diskussionen während der verschiedenen Etappen des Prozesses.  

 

Mit der geplanten öffentlichen Debatte zur Absicherung der Altersvorsorge widmet sich die Regierung des Großherzogtums Luxemburgs unter Federführung des Ministeriums für Gesundheit und soziale Sicherheit einem Thema, das den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft und zugleich von einer hohen Komplexität geprägt ist. Insofern sind eine frühzeitige inhaltliche Einbindung der relevanten Akteursgruppen und der Bürger, sowie eine gut geplante Kommunikation und transparente Informationskampagne unerlässlich. 

Was sind die Ziele des Prozesses?

Übergeordnetes Ziel des Konsultationsprozesses ist eine sachliche und transparente Diskussion in der Experten, Zivilgesellschaft und Bürger eingebunden werden. Ein weiteres Ziel ist, die transparente Information über die Absicherung der Altersvorsorge, sowie über den inhaltlichen Stand der Diskussionen während der verschiedenen Etappen des Prozesses.  

Kurz erklärt

Mit „Schwätz mat!“ startet das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit einen breiten Beteiligungs- und Konsultationsprozess zur zukünftigen Absicherung der Altersvorsorge. Übergeordnetes Ziel des Konsultationsprozesses ist eine sachliche und transparente Diskussion in der Experten, Zivilgesellschaft und Bürger eingebunden werden. Ein weiteres Ziel ist, die transparente Information über die Absicherung der Altersvorsorge, sowie über den inhaltlichen Stand der Diskussionen während der verschiedenen Etappen des Prozesses.  

Was ist „Schwätz mat!“?

„Schwätz mat!“ ist ein umfangreicher Informations- und Konsultationsprozess zur Zukunft unserer Altersabsicherung. In zwei Phasen werden Bürger und alle Interessierte, sowie Expertengruppen der Zivilgesellschaft eingebunden. Der Fokus liegt dabei auf einer transparenten Information und sachlichen Diskussion.

Wer ist am Prozess beteiligt?

Das M3S (Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit) sucht den Austausch mit Experten aus der Zivilgesellschaft. Darüber hinaus werden Anregungen und Ideen von Bürgern gesammelt und ausgewertet. 

Wie kann ich mich beteiligen ?

Die breite Öffentlichkeit erhält die Möglichkeit über diese Plattform ihre Meinung einfließen zu lassen. In der ersten Phase können Sie über das Mitmachen-Formular ihren Beitrag einsenden. In der zweiten Phase werden konkrete Fragen auf der Plattform gestellt, die sich thematisch an den jeweiligen Themen der Expertengruppen orientieren. Diese Konsultationen starten einige Wochen vor den Expertengruppen.

Was passiert mit den Ergebnissen?

Die Einreichungen der jetzt laufenden Konsultationsphase werden Ende des Jahres ausgewertet und in Form eines Berichts auf der Onlineplattform veröffentlicht. Die Ergebnisse bilden für das Ministerium eine wichtige Grundlage für die Erarbeitung der inhaltlichen Grundlagen für die nächste Phase. Diese werden Anfang 2025 vorgestellt. Zu Beginn der zweiten Phase wiederum wird darauf aufbauend eine Online-Beteiligung durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Online-Beteiligung bilden dann wiederum eine Grundlage für die Arbeit in den Expertengruppen.

Wie erfahre ich Neuigkeiten zum Prozess?

Neuigkeiten zum Prozess finden Sie auf dieser Online-Plattform. Sie wird laufend aktualisiert. Wenn Sie bereits jetzt einen Beitrag abgeben, können wir Sie auch per E-Mail über wichtige nächste Etappen informieren. 

Phase 1: Grundlagen schaffen

4. Oktober 2024

Pressekonferenz

Auftakt des Beteiligungsverfahrens

Vom 4. Oktober bis 1. Dezember 2024

Konsultation der Öffentlichkeit

Möglichkeit für alle Bürger Beiträge einzureichen

Oktober und November 2024

Stakeholder-Konsultationen

Hintergrundgespräche der Ministerin mit unterschiedlichen Stakeholder-Gruppen

Phase 2: Standpunkte austauschen

Februar 2025

Online-Beteiligung für Öffentlichkeit

Weitere Informationen folgen in Kürze

Frühjahr 2025

Arbeitstreffen der Expertengruppe

Weitere Informationen folgen in Kürze

Öffentliches Abschluss-Event

Weitere Informationen folgen in Kürze

Die Formate des Konsultationsprozesses

Während der zwei Phasen von „Schwätz mat! D’Zukunft vun eiser Altersofsécherung“ werden unterschiedliche Formate der Information und Beteiligung eingesetzt. Den Auftakt bildet eine Pressekonferenz am 4. Oktober, die über den weiteren Prozess informiert.

Online-Plattform

Die Onlineplattform „Schwätz mat!“ ist eine digitale Informations- und Beteiligungsplattform. Hier sind wichtige Informationen zum Rentensystem und Hintergrunddokumente zum Thema zu finden. Außerdem werden auf der Plattform fortlaufend aktuelle Meldungen veröffentlich sowie die Online-Konsultation der ersten Phase und die Online-Beteiligung der zweiten Phase umgesetzt.

Expertenrunden

Im Frühjahr 2025 finden mehrere Expertenrunden statt. Jede Expertenrunde wird sich  einem Leitthema widmen. 
 

Abschluss des Prozesses

Den Abschluss des Konsultationsprozesses bilden eine Abschlusspräsentation sowie ein Abschlussbericht, die sich an die breite Öffentlichkeit richten. Neben den Ergebnissen, die als Grundlage für die für die zukünftige Absicherung unserer Altersvorsorge herangezogen werden, beinhalten diese eine transparente Zusammenfassung des bisherigen Prozesses und seiner Meilensteine sowie einen Ausblick auf die zukünftige Vorgehensweise.

Koalitionsvertrag: der gesellschaftliche Konsens als Leitprinzip

Aus der technischen Bilanz des Rentenversicherungssystems vom 26. April 2022 geht hervor, dass der derzeitige Beitragssatz von 24% (3x8%) nicht ausreichen wird, um das Volumen der jährlichen Renten ab dem Jahr 2027 zu bezahlen. Aus diesem Grund sieht das Koalitionsabkommen 2023 – 2028 vor, „eine umfassende Konsultation mit der Zivilgesellschaft über die langfristige Tragfähigkeit unseres Rentensystems" durchzuführen, dies mit dem Ziel „einen Konsens darüber zu finden“ (S.101).

Basis für die Debatte zur zukünftigen Absicherung der Altersvorsorge ist ein breit gefächerter Beteiligungsprozess in mehreren Phasen mit Einbeziehung von sowohl Experten u. a. der Zivilgesellschaft, als auch von Bürgern. 

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